Schulen sollen mit eigenen Budgets haushalten

Ab nächstem Jahr

Langenberg (gl). Der Grundschulverbund und das Schulzentrum in Langenberg sollen ab dem Haushaltsjahr 2016 eigene Budgets erhalten. Zudem bekommt das Schulzentrum einmalig 20000 Euro Anschubfinanzierung für den naturwissenschaftlichen Bereich. Das hat die Ratsmehrheit in ihrer Sitzung am Donnerstag beschlossen und folgte damit einem Antrag, den die CDU eingebracht hatte.

Demnach werden künftig den Bildungseinrichtungen jeweils zwei Budgets zur Verfügung gestellt. Eines dient dazu, Verbrauchsgüter anzuschaffen wie Büromaterial und Lernmittel, das andere steht für Investitionen zur Verfügung. „Daraus werden dann größere Anschaffungen getätigt“, erklärte Monika Düsing (CDU) in ihrer Haushaltsrede. Im Schulzentrum sollen jährlich für den Bereich Verbrauchsgüter 90 Euro pro Schüler fließen und für den Grundschulverbund 65 Euro pro Kind. Das investive Budget soll im weiterführenden Bereich pro Schüler 70 Euro und pro Grundschüler 35 Euro betragen. Der Grundschulverbund bekommt zudem einen jährlichen Sockelbetrag von 5000Euro. Besonders wichtig ist der CDU, dass die Bildungseinrichtungen die Mittel, die sie nicht ausgegeben haben, in das folgende Jahr übertragen können. So sind Ansparungen möglich.

Bei der Festlegung der Wertehabe sich die CDU „entsprechende Zahlen aus Rietberg, Lippstadt und Herzebrock-Clarholz beschafft und ausgewertet“, informierte Monika Düsing und betonte: „Mit der Budgethöhe, die wir vorschlagen, liegen wir im oberen Bereich der angeschauten, vergleichbaren Schulen.“ Die CDU gehe davon aus, dass dieses Vorgehen sowohl für die Schulleitungen, als auch für den Schulträger von Vorteil sei. Die pädagogischen Einrichtungen würden in ihrer Selbst- und Eigenständigkeit gestärkt. Die Schulleitungen und die Kämmerei würden über „planbare und verlässliche Zahlen“ verfügen. Durch die Neuerung solle das Vorgehen vermieden werden, das „uns alle in diesem Jahr fraktionsübergreifend massiv gestört hat“, sagte Düsing, nämlich, dass man am Ende des Jahres „eine ungefilterte Auflistung der gewünschten Anschaffungen für das kommende Jahr“ bekomme. Zeit für Informationen und ein fundiertes Urteil fehle dann.

Die grundsätzliche Idee einer Budgetierung fand die Zustimmung der UWG, SPD, Grünen und FDP. Gleichwohl hätte sich Norbert Heinrichsmeier von der UWG mehr Zeit sowie Diskussion gewünscht. Auch Karin Schumacher (Grüne) hatte „Bauchschmerzen“ mit der Kurzfristigkeit. Bürgermeisterin Susanne Mittag hätte sich gewünscht, das Thema zunächst einmal im ersten Halbjahr 2016 mit den Schulen zu diskutieren

Zahlen & Fakten

Berechnungsgrundlage für die Budgets soll die Zahl der angemeldeten Schüler zum Stichtag15. Oktober sein: Für 2015 beträgt sie 304 an Brinkmann- und Schmeddingschule sowie 505 am Langenberger Schulzentrum. Daraus ergibt sich für die Grundschule ein investives Budget von rund 10700 Euro. Das Budget für Verbrauchsgüter samt dem Sockelbetrag von 5000 Euro beziffert sich auf rund 24800 Euro. Zum Vergleich: Im ursprünglichen Haushaltsplanentwurf waren für die vergleichbaren Posten14500Euro im investiven Bereich und 26300 Euro für Aufwendungen wie Büromaterial, Lehr- und Unterrichtsmittel eingeplant. Für das Schulzentrum ergibt sich ein Investitionsbudget von rund 35400 Euro (74000 Euro im Haushaltsplanentwurf) und rund 45500 Euro im konsumtiven Bereich (84300Euro im Haushaltsplanentwurf).

Für die Sanierung ihrer naturwissenschaftlichen Räume hatte die Gemeinschaftsgrundschule laut Monika Düsing 240000 Euro beantragt, die auf vier Haushaltsjahre verteilt mit je 60000 Euro zu Buche geschlagen hätten.