Frieses "Umkipper" macht´s möglich

Die Glocke vom 04.03.2006 - Langenberg(gl). Respekt vor der Zusammenarbeit ursprünglich politischer Kontrahenten in einer Großen Koalition wie derzeit in Berlin bekam, wer Donnerstagabend im Sitzungssaal des Rathauses die Etatberatungen verfolgte. Da offenbarten sich zwischen politischen Lagern Gräben, die trotz ansonsten vielfach bewiesener Kooperationsfähigkeit unüberbrückbar erschienen. Am Ende aber einigte sich der Rat mehrheitlich auf Haushaltssatzung und Haushaltsplan, den Wirtschaftsplan des Friedhofs Langenberg, die mittelfristige Finanzplanung sowie den Stellenplan. Lediglich Hans-Peter Friese (FDP) stimmte dagegen: "Weil ich gegen eine höhere Verschuldung der Gemeinde bin."Als größter Streitpunkt vor der Beschlussfassung des nunmehr 8 708 000 Euro großen Verwaltungshaushalts und 2 149 800 Euro starken Vermögenshaushalts erwies sich die anstehende Renovierung der Schmeddingschule in Benteler. Bislang waren für 2006 lediglich 10 000 Euro für die Planungsarbeiten vorgesehen, für die Renovierung sollten dann im kommenden Jahr 100 000 Euro ausgegeben werden. Doch Appelle von Schulleiterin Elisabeth Kruse sowie Ortstermine sorgten für ein Umdenken bei den Ratsmitgliedern. Allerdings drifteten die Schlussfolgerungen daraus je nach Fraktion durchaus weit auseinander. Die CDU favorisierte die Variante, von dem für 2007 vorgesehenen Ansatz 50 000 Euro auf dieses Jahr vorzuziehen. Jeweils 100 000 Euro für 2006 und 2007 wollte die UWG bereitstellen. Die SPD hingegen sprach sich für eine grundlegende Renovierung "aus einem Guss" aus und beantragte 200 000 Euro allein für 2006. Nach Meinung der FDP reichten 60 000 Euro zunächst für die dringendsten Arbeiten aus, während von Seiten der Grünen Ð Ratsherr Heinz Benking fehlte aus gesundheitlichen Gründen Ð eine komplette Renovierung in diesem Jahr bevorzugt wurde. "Bei den Planungen zu den Umbaumaßnahmen ist zu berücksichtigen, dass die Schülerzahlen in den kommenden Jahren auch an der Schmeddingschule drastisch zurückgehen werden, so dass davon auszugehen ist, dass sie in Kürze nur noch einzügig sein wird. Deshalb kann es an der Schmeddingschule nicht um eine Erweiterung, sondern nur um notwendige Sanierungs- und Umbaumaßnahmen gehen", begründete Michael Praest, finanzpolitischer Sprecher der CDU, die Zurückhaltung seiner Fraktion. "Umbau statt Erweiterung" lautete auch das Motto bei Thomas van den Bongard (UWG). Grundsanierung der Sanitärbereiche, Vergrößerung von zwei Klassenräumen aufgrund gestiegenen Raumbedarfs Ð unabhängig von rückläufigen Schülerzahlen Ð sowie ein Umbau des Randstundenraumes stehen bei der UWG in der Agenda. Nach einer "bedarfsorientierten Planung" sollen auf Wunsch von Klaus Rinne (SPD) die entsprechenden Gelder zur Verfügung gestellt werden. Um einen ausreichenden Spielraum zur Verfügung zu haben, sprach sich Rinne für 200 000 Euro für 2006 aus. "Es gibt bislang keine Planung für die Schmeddingschule", konterte CDU-Fraktionschef Heribert Kanschik. Demnach könne auch noch keine Summe für die Renovierung eingesetzt werden. Weshalb denn dann die CDU den 450 000 Euro für die Errichtung des Kunstrasenplatzes in 2007 zugestimmt hätte, für die es ebenfalls keine Planung gebe, wollte Rinne wissen. Für den Kunstrasenplatz existiere nur eine grobe Vorplanung, auf deren Grundlage die 450 000 Euro beziffert worden seien, erklärte Kämmerer und Bauamtschef Dirk Vogt gestern auf "Glocke"-Nachfrage. Erste Überlegungen eines Architekten zur Renovierung der Schmeddingschule hätten einen Kostenrahmen von rund 180 000 Euro ergeben. Da die SPD den weitestgehenden Antrag vorgelegt hatte, wurde zunächst über diesen abgestimmt. SPD und UWG stimmten geschlossen dafür, Bürgermeisterin Susanne Mittag votierte ebenfalls für diese Variante. CDU und FDP stimmten dagegen: 13 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen. Nach einer Sitzungsunterbrechung gelang die Einigung auf den UWG-Kompromiss: 100 000 Euro für 2006, weitere 100 000 für 2007 mit Verpflichtungsermächtigung. Möglich machte dies Hans-Peter Friese, der FDP-Ratsherr stimmte nun zu.